Klare Mehrheit für neues Feuerwehrdepot
Gossau/SG. Die Stadt Gossau bekommt ein neues Feuerwehrdepot. Bei der Abstimmung vom Sonntag sprachen sich 83 Prozent für einen Baukredit von 10,65 Millionen Franken aus.
Mit 4938 Ja- und 1036 Nein-Stimmen wurde der Kredit für das neue Feuerwehrdepot Langfeld deutlich angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 52 Prozent, wie die Stadt Gossau mitteilte. Das neue Depot soll bis im Herbst 2011 fertig gestellt sein. Auch das Amt für Sicherheit wird im Depot neue Räume beziehen.
Neue Gemeindeordnung unbestritten
Die Gossauer Stimmbürger haben alle drei Ergänzungen der Gossauer Gemeindeordnung mit klaren 80-Prozent-Mehrheiten angenommen. Das deutlichste Ja erhielten die neuen politischen Rechte.
Die Stimmberechtigten der Stadt Gossau konnten über drei Nachträge zur Gemeindeordnung abstimmen. Durchschnittlich 45 Prozent der Stimmberechtigten machten davon Gebrauch. Sie stimmten allen drei Vorlagen zu. Die Reduktion der Unterschriftenzahlen auf 600 für Referenden und 700 für Initiativen wurde mit 4’346 Ja- zu 820 Nein-Stimmen angenommen. Die zusätzlichen politischen Rechte, welche das kantonale Gemeindegesetz ab Anfang 2010 vorsieht, wurden in Gossau mit 4’192 Ja- zu 737 Nein-Stimmen in die Gemeindeordnung aufgenommen.
Die Regelung der Unvereinbarkeit von Parlamentsmandat mit anderen städtischen Funktionen fand schliesslich eine Mehrheit von 83.6 Prozent der Stimmenden. Mitglieder von Stadtrat und Schulrat, der Stadtschreiber, Amtsleiter und Schulleiter sowie andere städtische Mitarbeitende, welche direkt einem Stadtratsmitglied unterstehen, können künftig nicht mehr im Parlament Einsitz nehmen. Der Stadtrat wird nun noch festlegen, ab wann diese drei Ergänzungen der Gemeindeordnung angewendet werden.