Angebliche Diplomaten beschäftigen Gerichte

St. Gallen. In der Ostschweiz beschäftigen angebliche Diplomaten des westafrikanischen Kleinstaates Guinea-Bissau die Gerichte.

Bei den Fällen vor dem Kantonsgericht St. Gallen und dem Kantonsgericht Graubünden geht es um Strassenverkehrsdelikte.

In Chur verweigerte vor drei Jahren ein Autofahrer mit dem Hinweis auf seinen Diplomatenstatus einen Atemlufttest auf Alkohol. Das Bezirksgericht Plessur in Chur stellte im Januar dieses Jahres das Verfahren gegen den Mann ein.

Der Angeklagte hatte dem Gericht ein Schreiben gezeigt, worin sein Vorgesetzter, ein Botschafter, bestätigte, dass er Diplomat bei der UNO in Wien und in Chur auf diplomatischer Dienstfahrt unterweges gewesen sei.

«Merkwürdiger Botschafter»

Die Staatsanwalt aber ging in die Berufung, und das Kantonsgericht Graubünden
hat den Fall nun an die Vorinstanz zurückgewiesen. Grund: Das Bezirksgericht
hatte den Diplomatenstatus des Verkehrsdelinquenten ungenügend abgeklärt, wie
aus dem am Montag veröffentlichten Urteil hervorgeht.

Das Bezirksgericht Plessur stützte sich bei der Feststellung, der unter Alkoholverdacht angehaltene Lenker sei Diplomat, auf das vom Angeklagten vorgelegte Schreiben und vor allem auf ein Gespräch des Gerichtspräsidenten mit dem angeblichen Botschafter von Guinea-Bissau.

Aber genau dieser Botschafter ist offenbar eine nicht über alle Zweifel erhabene Person. Die Staatsanwaltschaft schreibt von einem «mehr als merkwürdigen Botschafter». In einem andern Kanton sei ein Diplomatenpass sichergestellt worden, den eben dieser Botschafter ausgestellt habe. Um welchen Kanton es sich handelt, wird nicht ausgeführt.

Raser gab sich als Diplomat aus

Klar ist, dass vor dem Kantonsgericht St. Gallen ein Fall von Raserei hängig ist, bei dem sich ein angeschuldigter Millionär ebenfalls als Diplomat der Republik Guinea-Bissau ausgab. Die Vorinsatz, das Kreisgericht Rorschach, anerkannte den Diplomatenstauts jedoch nicht, da der Ferrari-Fahrer keine Akkreditierung des Bundes vorweisen konnte.

Wird der Mann in zweiter Instanz verurteilt, wirds teuer für ihn. Die St. Galler Staatsanwaltschaft fordert eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 3000, was ein Total von 150’000 Franken ergibt. Der Angeklagte soll ein Vermögen von 22 Millionen Franken besitzen.

Falscher Botschafter verhaftet

Diplomatenpässe des westafrikanischen Kleinstaates Guinea-Bissau könnten eine ganze Menge im Umlauf sein. Ende 2003 verhaftete die Polizei einen 58-Jährigen, der vier Jahre in der kroatischen Hauptstadt als Botschafter von Guinea-Bissau residierte.

Der Mann, der auch Visa für Reisen nach Guinea-Bissau herausgab, hatte ein gefälschtes Beglaubigungsschreiben und einen gefälschen Diplomatenpass vorgelegt. Mit ihm wurden fünf weitere «Diplomaten» festgenommen.