Gemeindestrukturen werden weiter gestärkt
Waldkirch/SG. Diese Woche äussern sich die Bürgerinnen und Bürger der drei Schulgemeinden zum Grundsatzentscheid bezüglich Bildung einer Einheitsgemeinde.
Die Inkorporation ist per Ende 2010 geplant. Die Regierung hat das Gesuch der beteiligten Gemeinden um Ausrichtung von Förderbeiträgen nach Gemeindevereinigungsgesetz in zustimmender Weise behandelt. Sie stellt einen Entschuldungsbeitrag und Beiträge an fusionsbedingten Mehraufwand in Höhe von 1,85 Millionen Franken in Aussicht. Endgültig darüber befinden wird der Kantonsrat.
Seit rund zwei Jahren beschäftigen sich die Räte der Primarschulgemeinden Waldkirch und Bernhardzell sowie der Oberstufenschulgemeinde Waldkirch-Bernhardzell zusammen mit der politischen Gemeinde Waldkirch mit möglichen Zusammenarbeitsformen. In verschiedenen Workshops und Sitzungen wurden die Möglichkeiten ausgelotet und die Vor- und Nachteile analysiert. Aufgrund der Ergebnisse entschieden sich die Schulgemeinden im Juni 2009, gemeinsam die Inkorporation in die politische Gemeinde Waldkirch anzustreben. Von diesem Vorhaben erwarten die Räte eine höhere Flexibilität bei der Klassenorganisation und der Infrastrukturauslastung sowie insbesondere eine Professionalisierung aller nicht pädagogischen Bereiche. In der neuen Organisation sollen sich die Schulräte auf ihre Kernkompetenz in der Pädagogik konzentrieren und die übrigen Themen (Finanzen, Infrastruktur/Bau, Versicherungen, Abwartwesen etc.) den Spezialisten in der politischen Gemeinde abgeben können.
Kanton unterstützt das Vorhaben
Nach Gemeindevereinigungsgesetz müssen die beteiligten Gemeinden nachweisen, dass in der neuen Organisationsform die Leistungsfähigkeit erhöht und die Wirksamkeit in der Leistungserbringung sowie die Wirtschaftlichkeit verbessert wird. Die zusammen mit dem Gesuch um Förderbeiträge eingereichten Unterlagen lassen den Schluss zu, dass diese Ziele weitgehend erreicht werden. Die Voraussetzungen zur Ausrichtung von Förderbeiträgen werden somit erfüllt.
Die Regierung beurteilt das Projekt aus diesen Gründen sehr positiv, zumal sich mit der Reduktion um drei Schulgemeinden weitere bedeutende strukturelle Vereinfachungen ergeben. Aus diesen Gründen stellt sie der im kantonalen Vergleich weit überdurchschnittlich verschuldeten Oberstufenschulgemeinde Waldkirch-Bernhardzell einen Entschuldungsbeitrag in Höhe von rund 1,8 Millionen Franken und für bauliche und technische Anpassungen einen Beitrag an fusionsbedingten Mehraufwand von rund 50’000 Franken in Aussicht. Damit die Förderbeiträge ausbezahlt werden können, ist die Zustimmung aller Bürgerschaften der drei Schulgemeinden sowohl zum Grundsatzentscheid als auch zur Inkorporationsvereinbarung und somit zur Bildung der Einheitsgemeinde Waldkirch notwendig.
Win-Win-Situation
Die Bürgerschaft soll in doppelter Hinsicht von der Inkorporation profitieren. Einerseits durch teils bedeutende Verbesserungen sowohl in der Schulorganisation als auch dank einer besseren Erreichbarkeit des neuen, zentralen Schulsekretariats. Anderseits auch in finanzieller Hinsicht durch die verbesserten Strukturen und vor allem über den massiv reduzierten Steuerbedarf der Schulen als Folge des hohen Entschuldungsbeitrages an die Oberstufe.
Für die Gemeinde Waldkirch darf mit strukturellen Vorteilen gerechnet werden. Im Einflussbereich der grossen Zentren St.Gallen, Gossau und Wittenbach wird die Stellung der Gemeinde wesentlich gestärkt. Auch die Strukturen in der Gemeindelandschaft des Kantons St.Gallen an sich werden weiter bereinigt, es fallen drei eigenständige Gemeinden weg. Damit entsteht ein einziger Ansprechpartner für den Kanton. Die Koordination innerhalb des neuen Gemeindegebietes, aber auch nach aussen, wird wesentlich vereinfacht.
Viel in Bewegung
Im ganzen Kanton ist auch ein Jahr nach dem Wegfall von zwei politischen Gemeinden und 26 Schulgemeinden viel in Bewegung. Bereits beschlossen ist die Aufhebung von vier Schulgemeinden in Flums und ebenso in Pfäfers sowie von drei Schulgemeinden im Zusammenhang mit der Vereinigung der politischen Gemeinden Wildhaus und Alt St.Johann. In anderen Gemeinden sind Abstimmungen zum Grundsatz oder zum Vereinigungsbeschluss noch in diesem Jahr geplant, so in den politischen Gemeinden Bronschhofen und Wil sowie in der Schulgemeinde Stein.
Auch im nächsten Jahr werden verschiedene Projekte zur Abstimmung anstehen. Als wesentlichste und komplexeste Geschäfte können an dieser Stelle die geplanten Vereinigungen der politischen Gemeinden Eschenbach, St.Gallenkappel und Goldingen sowie diejenige der politischen Gemeinden Ernetschwil, Gommiswald und Rieden unter Miteinbezug der örtlichen vier Schulgemeinden erwähnt werden. In vielen weiteren Gemeinden werden solche Projekte vorbereitet oder zumindest in Räten und der Bürgerschaft diskutiert.