Bundesamt für Sozialversicherung prüft Vorwürfe

St. Gallen. Nach dem Vorwurf von Mitgliedern der Verwaltungskommission der Sozialversicherungsanstalt an die Adresse der Regierung, die kantonale Finanzkontrolle statt einer externen Revisionsstelle eingesetzt zu haben, fand gestern eine Aussprache statt.

Beide Gremien versicherten, im Interesse der Sache die gemeinsame Verantwortung fürs Funktionieren der SVA und all ihrer Organe wahrnehmen zu wollen.

Die Bemühungen beider Gremien gehen in die gleiche Richtung. So begrüsst die Regierung den Entscheid der Verwaltungskommission, die Organisationsstruktur der SVA-Geschäftsleitung und deren personelle Besetzung von Grund auf neu zu überprüfen. Bis Ende 2009 wird ihr die Verwaltungskommission Bericht erstatten, wie sie in der Sozialversicherungsanstalt künftig eine verantwortungsvolle und zielgerichtete Führung und Überwachung umsetzen will.

Die Aufsichtsbehörde des Bundes für die SVA, das Bundesamt für Sozialversicherungen, hat sodann angekündigt, den erhobenen Vorwürfen in einer Sonderprüfung nachzugehen. Dies wird nach Auffassung von Regierung und Verwaltungskommission ebenfalls zur Klärung der Situation beitragen.

Im Moment erscheint es somit angezeigt, mit der gebotenen Ruhe und Aufmerksamkeit die Ergebnisse aller Untersuchungen abzuwarten, namentlich auch der Disziplinaruntersuchung gegen den SVA-Direktor sowie der Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Amtsgeheimnisverletzung.

Dies im Interesse der Institution SVA St.Gallen, die bisher in Beurteilungen durch externe Stellen immer sehr gute Zensuren erhalten hat.