Die richtigen Schlüsse aus der Basis-Umfrage ziehen

St.Gallen. Die Basis-Umfrage der CVP Kanton St.Gallen im Rahmen ihres Erneuerungs-Projekts „CVP – unsere Zukunft“ ist quantitativ ausgewertet.

Nun geht es darum, diese Ergebnisse angemessen zu interpretieren und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Den Startschuss dazu gaben gegen 100 CVP-Mitglieder an ihrer Herbsttagung in Degersheim, wo die Umfrage-Resultate präsentiert und in Workshops die zweite Phase des Projekts eingeläutet wurde.  „Die CVP soll als starke Themenpartei mit klarem Profil wahrgenommen werden“ – mit diesem Anspruch läutete Jörg Frei, der neue Präsident der CVP Kanton St.Gallen, die Herbsttagung ein, zu der sich gegen 100 CVPlerinnen und CVPler – vom Ortspartei- bis zum Regierungsmitglied – im Wolfensberg in Degersheim trafen.  Dieser Anspruch bildet auch eines der Hauptziele des Erneuerungs-Projekts „CVP – unsere Zukunft, im Rahmen dessen die CVP Kanton St.Gallen von April bis Juni eine umfassende Basis- Umfrage bei ihren Mitgliedern und Sympathisanten durchgeführt hatte. In der Umfrage wurde nach den Positionen zu aktuellen politischen Fragestellungen ebenso gefragt wie zur weltanschaulichen Positionierung der CVP und zur Organisation der Partei. 

„Rohdiamant muss geschliffen werden“
„Die Resultate der Basisbefragung bilden eine wesentliche Grundlage für den Erneuerungs-Prozess, können aber nicht bereits als dessen Resultat genommen werden. Sie sind wie ein Rohdiamant, der geschliffen, das heisst für die Umsetzung interpretiert werden muss“, betonte Michael Hugentobler, CVP- Parlamentarier in der Stadt St.Gallen und Leiter des Erneuerungs-Projekts. Gefordert sind dabei in der zweiten Phase einerseits die drei Arbeitsgruppen Profil, Themen und Organisation, die nun unter Einbezug der Ergebnisse Erneuerungsvorschläge in diesen drei Bereichen ausarbeiten, anderseits in mehreren Vernehmlassungs-Runden wiederum die Parteibasis. Diese zweite Projekt-Phase wurde an der Tagung in Degersheim eingeläutet: In drei Workshops arbeiteten die anwesenden Mitglieder intensiv an ersten Thesen zu Profil, Themen und Organisation der Partei und gaben diese den Arbeitsgruppen zur Weiterbearbeitung mit. 

Zwanzig Arbeitswochen investiert
Zuvor hatte Lukas Schmucki, Projektleiter der Befragung beim Institut für Öffentliche Dienstleistungen und Tourismus der Universität St.Gallen (IDT-HSG), das die Umfrage durchführte, die ersten Ergebnisse der Befragung präsentiert. Er betonte vorab die sehr hohe Rücklaufquote, welche die Umfrage erreicht hat: Von den rund 8200 direkt bedienten Mitgliedern und Sympathisanten haben über 1750 teilgenommen, also deutlich über 20 Prozent. „Das ist schon fast rekordverdächtig“, hielt Schmucki fest. „Vor allem wenn man bedenkt, dass das Ausfüllen der umfassenden Umfrage für jeden einzelnen durchschnittlich eine halbe Stunde in Anspruch nahm. Total haben also die Mitglieder und Sympathisanten der CVP, die an der Umfrage teilnahmen, über 850 Stunden in die Partei investiert. Das sind mehr als zwanzig Arbeitswochen.“ Mehrheitlich klare Haltungen  In der grossen Mehrheit der Fragen zeigt die Umfrage klare Haltungen und eine grosse Geschlossenheit der Parteibasis – unklare Mehrheiten oder kontroverse Haltungen sind nur bei wenigen Fragen zu verzeichnen. Insgesamt wünscht sich die CVP-Basis eine bürgerliche, staatstragende und weltoffene Partei, die gleichzeitig ihre christliche und soziale Verantwortung wahrnimmt. Der Parteiname „CVP“, der für „Christlichdemokratische Volkspartei“ steht, ist breit getragen: Drei Viertel aller Teilnehmenden stehen vorbehaltlos hinter ihm. Für über 80 Prozent der Befragten ist auch klar, dass sich die CVP weiterhin an christlichen Werten orientieren soll und dass die Familie als Keimzelle der Gesellschaft vom Staat unterstützt werden muss – eine klare Bestätigung der aktuellen Positionierung der CVP. 

Bestätigung und Neues 
Das überrascht Parteipräsident Jörg Frei nicht: „Wer die Erwartung gehegt hätte, dass die Basis-Umfrage unsere ganze bisherige Politik in Frage stellen würde, läge falsch. Die Umfrage gibt einerseits neue Impulse, bestätigt anderseits aber auch vieles, was die CVP in den Augen unserer Basis schon bisher richtig macht.  Zahlreiche unserer Forderungen und Themen werden klar gestützt.“ Darunter fallen beispielsweise die klar zustimmenden Ergebnisse zur gezielten steuerlichen Entlastung von KMU im Kanton St.Gallen, zu einer stärkeren Förderung von erneuerbaren Energien und zur finanziellen Förderung von Energiespar- und Energieeffizienz-Massnahmen bei Altbauten oder zu erhöhter Polizeipräsenz und härterer Bestrafung von Vandalismus im öffentlichen Raum – alles Forderungen, für die sich die CVP Kanton St.Gallen einsetzt. 

Grundlage für Leitbild und Organisation
Bestätigenden Charakter hat das Umfrage-Ergebnis auch für die Ja-Parole zum Rauchverbot in öffentlichen Räumen und in der Gastronomie, das die Lungenliga mit ihrer Initiative fordert, die am 27. September zur Abstimmung kommt: 72% der Befragten sprechen sich für ein solches Verbot aus. Für Jörg Frei und für Projektleiter Michael Hugentobler sind jedoch nicht diese aktuellen Antworten, die sich aus der Umfrage ergeben, entscheidend – solche lassen sich jederzeit über gezielte Online-Umfragen unter den Mitgliedern ermitteln. Entscheidend für das Gelingen des Erneuerungs-Prozesses sind für die Verantwortlichen vielmehr die konkreten Vorschläge, die im Rahmen des Projekts erarbeitet werden. Diese sollen Anfang 2010, nach mehreren Vernehmlassungs-Runden, zuhanden der kantonalen Parteigremien formuliert werden. Im Frühjahr 2010 wird ein Parteitag den Prozess abschliessen und die „neue CVP“ in die Zukunft – und damit in die kommenden Wahlen – schicken.