Autobahnzoll Rheinfelden zieht Jahresbilanz

Rheinfelden/AG. Mittwoch, 30. März 2016. Die Einnahmen und der Lastwagenverkehr sind leicht rückläufig. Auch 2015 mussten Schweizer Zöllner mehrmals verkehrspolizeilich einschreiten. In diesem Jahr werden der Autobahnzoll und der Grenzübergang Rheinfelden zehn Jahre alt.

Insgesamt hat die Zollstelle mit den Grenzübergängen Rheinfelden-Autobahn, Laufenburg, Stein-Bad Säckingen, Riehen und Riehen-Grenzacherstrasse sowie dem im Inland liegenden Verzollungszentrum in Möhlin 2015 rund 770 Mio. Franken zu Gunsten der Bundeskasse eingenommen. Dies entspricht im Vergleich zu 2014 mit 820 Mio. Franken einem Rückgang um rund 6 %.

2015 haben über 682‘000 Lastwagen, Sattelschlepper und Kleintransporter die erwähnten Grenzübergänge passiert (2014: ca. 700‘000 Fahrzeuge; – 2,5 %) und dabei über 1,8 Mio. Abfertigungsanträge im Handelswarenverkehr eingereicht (Einfuhr, Ausfuhr und Transit). Dank modernen und effizienten elektronischen Zollverfahren beliefen sich die effektiven Abfertigungszeiten pro eingereichten Antrag auf rund acht Minuten bei der Einfuhr und rund zwei Minuten beim Transit.

Die von den Mitarbeitenden des Zollamts Rheinfelden-Autobahn festgestellten Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz im Bereich des LKW-Verkehrs haben sich auf hohem Niveau gehalten. So mussten insgesamt in über 600 Fällen wegen mangelnder Ladungssicherung, Überlad, schlechtem Fahrzeugzustand oder Fahruntauglichkeit des LKW-Fahrers (Alkohol, Drogen, Medikamente) Ordnungsbussen oder Anzeigen zuhanden der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg ausgesprochen werden.

Die Ordnungsbussen beliefen sich auf über 60‘000 Franken; die eingezogenen Bussengelder (Kautionen) zu Gunsten des Kantons Aargau machten über 260‘000 Franken aus.

In einem Fall wurde bei einem LKW-Fahrer aufgrund eines durchgeführten Alkoholtests ein Wert von 2,1 Promille festgestellt.

Die Stausituation beim Grenzübergang Rheinfelden-Autobahn ist sowohl beim LKW-Verkehr als auch beim Individualverkehr seit Jahren ein Dauerthema. Die vor zehn Jahren eröffnete Gemeinschaftszollanlage Rheinfelden-Autobahn wurde als regionaler Grenzübergang für rund 700 LKWs pro Tag (Nord-Süd und Süd-Nord) konzipiert und gebaut.

Aus der Verkehrsentwicklung der letzten zehn Jahre resultiert jedoch, dass heute täglich rund 1800 LKWs in Nord-Süd- und Süd-Nord-Richtung den Grenzübergang passieren. Die starke Zunahme des Verkehrs, die eingeschränkten Infrastrukturverhältnisse und die zum Teil mangelnde Disziplin der LKW-Fahrer führen zu täglichen Staus.

Eine lokale Expertengruppe, bestehend aus in- und ausländischen Partnern und Behörden, hat 2015 verschiedene Optimierungsmassnahmen erarbeitet, um die Stausituation zu entschärfen. Die eingeleiteten Massnahmen konnten die Stau- und die Infrastrukturprobleme zwar nicht lösen, eine bescheidene Reduktion der Stauzeiten und dadurch ein etwas flüssigerer Verkehr konnten jedoch erwirkt werden.

Im Rahmen eines kleinen Festaktes hat der Schweizer Zoll am Mittwoch, 30 März, zusammen mit Vertretern des deutschen Zolls sowie Delegierten von verschiedenen in- und ausländischen Behörden und Partnern das zehnjährige Bestehen der Gemeinschaftszollanlage Rheinfelden-Autobahn gefeiert.

Dabei haben Heinz Engi, Zollkreisdirektor I, Basel, sowie Roger Zaugg, Grenzwachtkommandant Region I, Basel, die Entstehung und den Werdegang der Gemeinschaftszollanlage Rheinfelden-Autobahn dargelegt und gewürdigt. Der Leiter des Zollinspektorates, Daniel Schalbetter, und Lukas Koller, Postenchef Grenzwache Rheinfelden-Autobahn, wiesen in ihren Ansprachen auf die aktuellen Verkehrs- und Abfertigungszahlen hin.