Stand der Rechnung 2010

Die letzten Jahre zeigten, dass sich die Rechnung des Kantons St.Gallen (wie auch diejenige des Bundes) gegenüber dem Voranschlag jeweils teilweise erheblich verbesserte.

Dies belegt auch die Rechnung 2009 mit einer Besserstellung von 84.3 Mio. Franken eindrücklich. Dieser Mechanismus hängt zusammen mit verschiedenen Aspekten wie höhere Steuererträge als Folge der Gegenwartsbesteuerung, restriktive Auslösung von Ausgaben oder Verschiebung von Aufgabenerfüllung und Investitionen.

Für den aktuell wichtigen Voranschlag 2011 laufen die letzten Vorbereitungen. Begleitet werden diese von Diskussionen um Sparvorgaben, Sparprogramme und Verzichtsplanung.

Grundlage der Sparanstrengungen sind die vom Kantonsrat beschlossenen Ziele der Finanz- und Aufgabenplanung zum Eigenkapital sowie weitere Vorgaben beispielsweise zum Ausgabenwachstum. Einzelne von den Sparvorgaben für den Voranschlag 2011 direkt betroffene Bereiche wenden sich bereits an die Öffentlichkeit.

Von entscheidender Bedeutung für den Voranschlag 2011 und die Finanzplanung ist die Entwicklung der Rechnung 2010. Der Bund legt jeweils Mitte Jahr ein Zwischenergebnis vor: Für 2010 bedeutet dies 600 Mio. Überschuss statt ein budgetiertes Defizit von 2,5 Mia. Franken. Wie sieht der Stand der Rechnung 2010 des Kantons St.Gallen aus?

Ich bedanke mich bei der Regierung für die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche Prognose kann nach dem ersten Halbjahr zum Rechnungsabschluss  2010 abgegeben werden?
2. Wie entwickeln sich die Erträge der Steuern insbesondere der natürlichen Personen sowie der juristischen Personen?
3. Wie entwickeln sich die Ausgaben?
4. Gibt es für die Rechnung 2010 zusätzliche, nicht vorhersehbare Einmaleffekte?
5. Wie werden die neuen Kennzahlen berücksichtigt:
    a. im Voranschlag 2011,
    b. in der Aufgaben- und Finanzplanung?