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Buechenwaldhalle soll saniert werden
Gossau/SG. An seiner Sitzung vom 2. Juni hat das Gossauer Stadtparlament zwei Entscheide zu treffen: Einen Kredit von 275'000 für die Sanierungsplanung der Sporthalle Buechenwald und die Erteilung des Gossauer Bürgerrechts an 35 Personen.
Eröffnet wird die Juni-Sitzung des Gossauer Stadtparlaments mit der Beratung von 15 Bürgerrechtsgesuchen. Erstmals waren die Anträge des Einbürgerungsrates von einer vorberatenden Kommission geprüft worden. Die Kommission unterstützt sämtliche vorgelegten Gesuche von insgesamt 23 Erwachsenen und 12 Kindern.
Sanierung der Sporthalle planen
Die Dreifach-Sporthalle Buechenwald wird 30 Jahre alt. Nach dieser Nutzungsdauer besteht ein Erneuerungsbedarf, welcher die üblichen Unterhaltsarbeiten übersteigt. Handlungsbedarf besteht insbesondere bei der Haustechnik, der Gebäudeisolation und bei der Sicherheitstechnik. Zudem soll die Sanierung genutzt werden, damit auch Behinderte die Sporthalle besser benutzen können.
Der Stadtrat geht von Investitionen von 4.4 Millionen Franken aus. Für die Projektierung beantragt er einen Kredit von 275’000 Franken. Die parlamentarische Baukommission unterstützt diesen Antrag.
Neues Feuerwehrdepot im Langfeld
Auf 11.25 Mio. Franken beläuft sich der Baukredit für das neue Feuerwehrdepot im Langfeld. Dieses Geschäft wird an der Junisitzung der parlamentarischen Baukommission zur Vorberatung übertragen. Dies ist so vorgeschrieben, weil für das Geschäft letztlich eine Urnenabstimmung erforderlich ist.
An der Mai-Sitzung war für zwei Nachträge zur Gemeindeordnung eine vorberatende Kommission eingesetzt worden. Diese soll nun noch weitere Anpassungen der Gemeindeordnung prüfen, welche auf Änderungen des kantonalen Gemeindegesetzes zurückzuführen sind.
LKW-Verbote im Zentrum nicht möglich
Zudem wird das Parlament drei Interpellationen beraten. Stefan Harder (FLiG) erkundigt sich, mit welcher Strategie der Stadtrat den Schwerverkehr im Stadtzentrum reduzieren will. Der Rat betont, dass im Zentrum eine generelle Reduktion des motorisierten Verkehrs angestrebt werde.
Zeitlich beschränkte oder generelle Durchfahrverbote auf den Kantonsstrassen seien hingegen nicht möglich. Das Projekt «Aufwertung Stadtkern» werde einzig eine Verstetigung des Verkehrs bringen, aber keinen spürbaren Rückgang. Dies sei erst zu erwarten, wenn mit dem A1-Zubringer Appenzellerland eine alternative Verbindung besteht.
Entsorgung und Beschaffungswesen
Felix Koller (FDP) will wissen, ob Gossau im Entsorgungsbereich künftig mit der Abfallregion St.Gallen-Rorschach und nicht mehr mit dem ZAB zusammenarbeiten wird. Der Stadtrat sieht dafür derzeit keine Gründe. Die Kriterien nach welchen öffentliche Aufträge vergeben werden, sind in einer Verordnung vorgegeben. Bei der Gewichtung dieser Kriterien achtet der Stadtrat darauf, dass sie für gleichartige Aufträge identisch ist.
Die Parlamentssitzung vom 2. Juni beginnt um 17 Uhr im Fürstenlandsaal. Die Verhandlungsunterlagen und weitere Informationen können auf www.gossau.ch im Navigationsbereich Politik/Stadtparlament eingesehen oder heruntergeladen werden.