FDP-Parteitag mit Johann Schneider-Ammann

Buchs/SG. Johann Schneider-Ammann, Berner Nationalrat und erfolgreicher Industrieunternehmer, referierte am Parteitag der FDP des Kantons St.Gallen.

Trotz düsteren konjunkturellen Aussichten verströmte er mit seinem Referat unter dem Titel „Mit Innovation aus der Krise“ Optimismus und Vertrauen in den starken Industrie- und Wirtschaftsstandort Schweiz. Am diesjährigen Parteitag fanden auch Wahlen statt: Marc Mächler, seit 2005 Kantonalparteipräsident, wurde für eine weitere Amtszeit wiedergewählt.

Buchs, 19.06.2009 | Die FDP des Kantons St.Gallen verfolgt primär drei Kernthemen: Nebst „Energie – sichern und effizienter nutzen“ und „Sicherheit – konsequent durchsetzen“ ist dies „Arbeitsplätze – mit Ausbildung sichern und schaffen“. Nach dem Gastreferat des damaligen Bundesrates Samuel Schmid zum Thema Sicherheit vom letzten Jahr, rückte die FDP jetzt die Thematik Wirtschaft und Arbeitsplätze ins Zentrum ihres Parteitages. Unter dem Titel „Mit Innovation aus der Wirtschaftskrise!“ beleuchtete der Berner FDP-Nationalrat Johann Schneider-Ammann an der Hochschule für Technik in Buchs (NTB) die momentane Rezession aus einer optimistischeren Sicht.

Wirtschaft mit Technologietransfer stärken
Angesichts des Referattitels ist es auch kein Zufall, dass der Parteitag am NTB stattfand. Schliesslich fordert die FDP seit langem, den Technologietransfer zwischen Forschungsstätten wie dem NTB und der Wirtschaft zu verbessern – zuletzt mit der Motion „Dank Innovation und Technologietransfer aus der Krise“, welche die FDP-Fraktion in der Frühjahrssession einreichte. Kantonalparteipräsident Marc Mächler machte in seiner Begrüssung denn auch klar, dass die stark exportabhängige Wirtschaft nur bedingt mit staatlichen Massnahmen unterstützt werden kann. Vielmehr gelte es, den Standort St.Gallen für die Zukunft fit zu machen und das Potenzial für neue, wertschöpfungsintensive Arbeitsplätze zu erhöhen. Dafür setze sich die FDP auch weiterhin ein.

Innovation ist Investition in die Zukunft
Der Hauptreferent, Nationalrat Johann Schneider-Ammann, erklärte schliesslich den Freisinnigen, was es in der Krise braucht, um als Unternehmer erfolgreich zu bleiben. Als kritisch erkennt er dabei unter anderem die Fremdfinanzierung zu vernünftigen Zinssätzen, eine Optimierung von Prozessen und Strukturen zur Kostensenkung, Flexibilität bei Löhnen und Arbeitszeiten oder auch die Neu- und Weiterentwicklung guter Produkte. Die Innovation spiele für den Erfolg eine wichtige Rolle. Dabei beschränke sich Innovation aber keineswegs auf neue Technologien oder die Abteilung Forschung und Entwicklung eines Unternehmens. Eine Innovation sei erst erfolgreich, wenn es nicht nur bei der Idee bleibe, sondern diese realisiert und auf dem Markt abgesetzt werden könne. Bei der Beurteilung von Innovationen sei die Wirtschaft aber manchmal zu vorsichtig, da sie diese primär als Kostenblock statt als Investition in die Zukunft betrachte.

Staat muss zurückhaltend bleiben
Johann Schneider-Ammann kam in seinem Referat auch auf die Rolle des Staates zu sprechen. Aus seiner Sicht muss sich der Staat auf Stabilisierungsmassnahmen beschränken und darf keine Industriepolitik betreiben. Als Beispiel führte der freisinnige Nationalrat das Konjunkturpaket 2 des Bundes an: Gut 20 Mio. Franken daraus fliessen 2009 in die Förderagentur für Innovation KTI. Dies entlastet die Forschungs- und Entwicklungsausgaben der KMU und ermöglichen es, die aufgebaute Innovationskompetenz beizubehalten. Zusammenschliessend stellte Schneider-Ammann fest, dass die Schweiz als „Europameisterin der Innovation“ gelte: Gemäss internationalen Studien liegt die Schweiz – insbesondere in den Bereichen Forschung, technologische Innovation und geistiges Eigentum – an der europäischen Spitze. Wenn in der Krise nun flexibel, hartnäckig, neugierig, überzeugt und mutig gehandelt wird, entstehen Innovationen, die durchaus helfen, gestärkt aus der Rezession zu kommen.

Podium zur st.gallischen Situation
Nach dem Referat fand ein Podiumsgespräch unter der Leitung von Markus Hutter (Präsident FDP Region Werdenberg) statt. Nebst Johann Schneider-Ammann diskutierten Andreas Hartmann (FDP-Fraktionspräsident im St.Galler Kantonsrat), Christian Gremli (Unternehmensberater und Leiter des FDP-Fachausschusses Wirtschaft) und Lothar Ritter (Rektor NTB) über die wirtschaftliche Situation, mit besonderer Berücksichtigung der st.gallischen Verhältnisse.

Wechsel in den Parteiorganen
Nebst dem Hauptthema des Parteitages standen auch die statutarischen Geschäfte auf der Traktandenliste. Im Jahr nach den kantonalen Wahlen sind gemäss den Statuten der Kantonalpartei die verschiedenen Parteiorgane (Parteileitung und deren Ausschuss, Revisionsstelle) neu zu wählen.
Aus der kantonalen Parteileitung trat Jakob Schäpper (Ortsparteipräsident Rapperswil-Jona) zurück. Unter grossem Applaus wurde er verabschiedet, leistete er doch in den vergangenen Jahren sehr viel Arbeit für die FDP: Er verbesserte dank eines neuen Konzeptes die finanzielle Grundlage der Partei, amtete als Wahlstabchef bei den kantonalen Wahlen und war federführend in der Organisation der eidgenössischen Delegiertenversammlung, welche die St.Galler Kantonalpartei im vergangenen Jahr für die FDP Schweiz in Rapperswil durchführen durfte. Für Jakob Schäpper wurde neu Basil Keller (alt Kantonsrat, Andwil) in die Parteileitung gewählt. Auch einer der beiden Revisoren der Kantonalpartei wechselt: Auf Christian Bütikofer (Gossau) folgt Hannes Kundert (alt Kantonsrat, St.Gallen).

Marc Mächler als Präsident wiedergewählt
Die restlichen Parteileitungsmitglieder stellten sich allesamt für eine erneute Amtsdauer zur Verfügung und wurden wiedergewählt. Auch Marc Mächler (Kantonsrat, Zuzwil), der die St.Galler Kantonalpartei seit vier Jahren führt, wurde als Präsident der FDP des Kantons St.Gallen bestätigt. Imelda Stadler (Kantonsrätin, Ganterschwil) und Roger Dornier (Stadtparlamentarier, St.Gallen) bleiben Vizepräsidentin respektive Vizepräsident der Partei.