Junge sind für die Landsgemeinde
Stein. Patrik Louis ist Mitinitiant des Komitees zur Wiedereinführung der Landsgemeinde. Das Interview.
Patrik Louis, sie sind Mitinitiant des Komitees zur Wiedereinführung der Landsgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden. Wie kam es zur Zusammenstellung dieses Komitees?
Es ist eine lose Gruppe aus rund 40 Personen verschiedenster Altersklassen, die an der Wiedereinführung der Landsgemeinde interessiert ist. Unser gemeinsames Ziel ist die Wiedereinführung der Landsgemeinde, wobei die endgültige Form der Landsgemeinde offen ist.
Die Landsgemeinde wurde im Kanton Appenzell Ausserrhoden bereits vor zehn Jahren abgeschafft. Sie gehören zur Generation, welche es nicht mehr erlebte, selbst einmal an einer Landsgemeinde abzustimmen. Was bewegt Sie, die Landsgemeinde wieder aufblühen zu lassen?
Wie viele andere Jugendliche habe ich gemeinsam mit meinem jüngeren Bruder unsere Eltern mehrmals an die Landsgemeinde begleitet. Die Abstimmung im Ring habe ich damals von aussen fasziniert beobachtet.
Mein Schlüsselerlebnis war jene Landsgemeinde, die den schulfreien Samstag gutgeheissen hat. Damals haben wir Primarschüler erlebt, welche bedeutenden Entscheide an der Landsgemeinde gefällt werden können. Diese unmittelbare Erlebbarkeit der Demokratie hat mein Interesse für politische Zusammenhänge massgeblich beeinflusst.
1997 wurde die Landsgemeinde durch eine Urnenabstimmung mit der relativ knappen Mehrheit von zirka 54 Prozent abgeschafft, nachdem sich zahlreiche Stimmberechtigte mit der damaligen Form der Landsgemeinde nicht mehr einverstanden zeigten. Diese für einen Systemwechsel knappen Mehrheitsverhältnisse stellten jedoch wahrlich keine gute Ausgangslage für einen Zusammenhalt und eine starke Identität in unserem Kanton dar.
Die Positionen der Gegner und Befürworter schienen so gegensätzlich, dass nur noch über Abschaffung oder Beibehaltung abgestimmt werden konnte. Es bestand keine Chance, eine Einigung zwischen den Positionen zu finden.
Mit dieser Initiative kann eine vielfältige Diskussion über die Landsgemeinde geführt werden, um eine Landsgemeinde einzuführen, die von einer breiten Bevölkerung getragen werden kann.
Wie wird die junge Generation, welche die Landsgemeinde nie richtig erlebt hat, angesprochen?
Da viele aus der jungen Generation die Landsgemeinde nur von Aussen kennen und die Umstände der Abschaffung nicht direkt miterlebt haben, fällt es ihnen leichter, unvoreingenommen über die Wiedereinführung zu diskutieren. Die junge Generation aus meinem Bekanntenkreis weiss um die Bedeutung der Landsgemeinde für den Zusammenhalt und die Identität im Kanton.
Gleichzeitig versteht man die Vorbehalte der Skeptiker. Sie sind in einem System der Urnenabstimmung gross geworden und können dadurch die rechtlichen Vorbehalte der Landsgemeindekritiker nachvollziehen. Die junge Generation kann deshalb eine Brücke schlagen zwischen den Landsgemeindebefürwortern und den Skeptikern. Hervorzuheben ist, dass die Ausgestaltung des politischen Systems am meisten die Jugendlichen betrifft, denn sie sind die Generation, die die nächsten Jahrzehnte unseres Kantons prägen wird.
Was glauben Sie, inwiefern würde sich die neue Landsgemeinde von der früheren unterscheiden?
Da es nun zehn Jahre her ist, seit die Landsgemeinde abgeschafft wurde, habe ich diesen Sommer eine mit dem Bachelor-Abschluss verbundene Seminararbeit dem Thema Landsgemeinde gewidmet. Die Arbeit befasst sich eingehend mit den rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit einer hypothetischen Wiedereinführung. Dabei hat sich schnell gezeigt, dass die rechtlichen Vorbehalte, fehlendes Stimmgeheimnis und faktischer Ausschluss Stimmberechtigter von der Teilnahme sehr gewichtig sind und nicht einfach durch die teilweise subjektiven Vorteile der früheren Landsgemeinde aufgewogen werden können.
Interview: Christine Moser
Patrik Louis ist Initiant des 2003 gegründeten Vereins JuP!! , Jugend und Politik. JuP!! ist eine parteipolitisch unabhängige Plattform von Jugendlichen für Jugendliche, deren Ziel die Förderung der politischen Jugendbeteiligung ist. Dafür veranstaltet JuP beispielsweise Podien und Vorträge mit Persönlichkeiten aus Gesellschaft und Politik, unter anderem Victor Giacobbo oder Marianne Kleiner. 2005 nahm JuP!! am internationalen Bodensee-Jugendgipfel teil und 2006 hielt der Verein vor dem Kantonsrat Appenzell Ausserrhoden eine Rede zum Thema «Jugendbeteiligung in Appenzell Ausserrhoden».