Kantonsrat – Interpellation zum SVA-Hickhack

SG. Nach der Eröffnung eines Disziplinarverfahrens gegen den Direktor der Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons St. Gallen werden nun Antworten zum Vorgehen der Aufsichtsbehörde gefordert.

Heute reichte die SP-Fraktion eine Interpellation ein. In Medienberichten wurde dem SVA-Direktor in den vergangenen Wochen Vetternwirtschaft, ein unsensibler Umgang mit Ausgaben für ein Betriebsfest
sowie die unkorrekte Auszahlung von Boni an sich selber sowie an den Bruder seiner Lebenspart nerin, der in der Medienstelle der Sozialversicherungsanstalt arbeitet, vorgeworfen.

Gegen den SVA-Direktor wurde ein Disziplinarverfahren eröffnet. Die Wahl seiner Lebenspartnerin in die Geschäftsleitung wurde rückgängig gemacht und er musste einen Bonus zurückzahlen. Das teilte die St. Galler Regierung vor zwei Wochen mit.

Die Verwaltungskommission starte unterdessen ein Entlastungsmanöver, schreibt die SP-Fraktion in ihrem Vorstoss. In einer Mitteilung hatte die Verwaltungskommission die Revisionsstelle dafür verantwortlich gemacht,
operative Einzelausgaben – in diesem Fall die umstrittenen Boni – ausfindig zu machen. Die zuständige Regierungsrätin ist aber nicht einbezogen worden.

Die Verwaltungskommission ist die Aufsichtsbehörder der SVA, vergleichbar mit einem Verwaltungsrat in der Privatwirtschaft. Präsidentin von Amtes wegen ist SP-Regierungsrätin Kathrin Hilber. Revisionsstelle ist die kantonale Finanzkontrolle.

Ein alter und seit längerer Zeit abgeschlossener Zwist werde aufgewärmt: Die Mehrheit der Verwaltungskommission wollte die kantonale Finanzkontrolle ausschliessen und sie durch eine genehmere Revisionsfirma ersetzen.

Die SP-Fraktion will nun wissen, welches „Mass an Illoyalität erreicht werden muss, bis die Regierung handelt und die Verwaltungskommission neu zusammensetzt“.