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Keine Kantonsfusion rund um den Säntis
SG/AR/AI. Eine Fusion des Kantons St.Gallen mit den beiden Appenzell kommt für die St.Galler Regierung nicht in Frage. Im Rahmen des NFA werde aber eine stärkere Zusammenarbeit geprüft.
Er sei über diese Antwort enttäuscht, sagte Peter Hartmann am Donnerstag im Regionaljournal von Radio DRS. Der SP-Kantonsrat aus Flawil hatte die Interpellation zusammen mit 75 Mitunterzeichnenden vor knapp zwei Jahren im Kantonsparlament eingereicht.
Auch wenn die drei Kantone vieles gemeinsam hätten, sei eine Fusion zum heutigen Zeitpunkt undenkbar, schreibt die St. Galler Regierung in der Interpellationsantwort. Eine Fusion laufe den politischen Realitäten entgegen. Zu stark sei das föderalistische System in den Köpfen der Bevölkerung verankert.
Bisher arbeiteten die drei Kantone schon bei den Spitälern, in der Bildung, beim Verkehr, bei der Stromversorgung, Polizei und Stiftungsaufsicht zusammen. Diese Zusammenarbeit und den freundschaftlichen Austausch wolle man weiterführen.
Zudem laufe derzeit das Projekt «interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich». Dieses prüfe im Rahmen der NFA (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) eine verstärkte Zusammenarbeit mit den beiden Appenzell und dem Thurgau.