«Klare Szenarien statt blosse Lippenbekenntnisse gefordert»

St. Gallen. Mit gemischten Gefühlen hat die städtische SP zur Kenntnis genommen, dass sich im Stadtparlament alle anderen Fraktionen für einen Gegenvorschlag zur SP- Initiative «Stadt ohne Atomstrom» ausgesprochen haben.

Folgende Medienmitteilung im Wortlaut:

Offensichtlich hat sich bis in die bürgerlichen Reihen hinein die Erkenntnis durchgesetzt, dass Atomstrom ein Auslaufmodell ist und dass die Stadt St.Gallen aktiv den Ausstieg vorbereiten sollte. Das ist erfreulich. Jedoch ist unverständlich, weshalb dennoch keine der Fraktionen den Mut hatte, die SP-Initiative zu unterstützen, welche ein konkretes und realistisches Ausstiegsszenario aufzeigt. Besonders enttäuscht ist die SP von der Haltung der Fraktion der Grünen, Grünliberalen und Jungen Grünen, welche sich der Stimme enthielt.

Mit der Beauftragung des Stadtrates, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten, ist noch in keiner Weise gesichert, dass der Ausstieg aus der Atomenergie auch tatsächlich erfolgen wird, denn hinter der klaren Mehrheit für den Gegenvorschlag im Stadtparlament steckt eine so genannte «scheinheilige Allianz». FDP und SVP zeigten zwar ein gewisses Verständnis für das Anliegen der Initiative, singen aber in Tat und Wahrheit weiterhin das gefährliche Hohelied der Atomenergie. Die CVP und die Grünen haben sich klar für den Atomausstieg ausgesprochen, es aber verpasst, mit einer Unterstützung der Initiative Nägel mit Köpfen zu machen. Es liegt nun an ihnen, zu beweisen, dass ihre Absichtserklärung kein reines Lippenbekenntnis bleibt. Sie sind gefordert, dass ein Gegenvorschlag mit verbindlichen Vorgaben für den Atomausstieg ausgearbeitet wird.

Die SP hält an ihrer Initiative fest, solange kein Gegenvorschlag vorliegt, der den Atomausstieg mindestens so konkret und realistisch vorzeichnet.