Maurer: «Schweizer Armee darf kein Nato-Klon werden»

Altstätten/SG. Die Schweizer Armee müsse für die Sicherheit der Schweiz schauen, statt internationale Kooperation zu suchen.

Dies sagte Bundesrat Ueli Maurer am Samstag an der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz in Altstätten. Die Schweizer Armee habe überstürzte Reformen hinter sich, sagte der VBS-Vorsteher. Die Reformen zielten Richtung Kooperation. «Doch internationale Kooperation bringt nicht Sicherheit, sondern Abhängigkeit im Frieden und Schutzlosigkeit im Ernstfall», sagte Maurer.

Wer aus der Schweiz einen Nato-Klon mache, der brauche auch einen Nato-Ernstfall. Mit dem Einsatz gegen die Piraterie im Meer vor Somalia habe die Schweiz bereits einen ersten solchen Ernstfall gefunden. Doch die Schweizer Armee müsse dem Land dienen, nicht internationalen Organisationen.

Die Sicherheitspolitik gewinne in den kommenden Jahren wieder an Bedeutung, denn die Welt sei keineswegs sicherer geworden. Der Verteilkampf um Ressourcen sei härter geworden. Die Globalisierung werde neue Gewalt auch nach Europa bringen, sagte Maurer.

«Deshalb muss die Diskussion zur Sicherheitspolitik offen geführt werden», sagte Maurer. Die Schweiz brauche eine Armee und diese müsse die Sicherheit des Landes garantieren. Die Armee müsse wieder Tritt fassen. Indem sie der Sicherheitspolitik den gebührenden Stellenwert verschaffe, helfe die SVP ihr dabei.