«Nein zur Verschandelung der Innenstadt»

St. Gallen. Die SP äussert sich in einer Medienmitteilung zur geplanten Parkgarage am Marktplatz.

Folgende Medienmitteilung im Wortlaut:

Aus den Worten des Verwaltungsratspräsidenten klang viel Vorfreude und Zuversicht, als er an der Generalversammlung der Cityparking St.Gallen AG über die Parkgarage Schibenertor sprach. Es scheint, dass in den Augen der der Parkgaragen-Befürworter dem Projekt nichts mehr im Wege steht – ausser vielleicht «gewisse politische Widerstände».

Dass die Cityparking der Realisierung der Parkgarage am Marktplatz so zuversichtlich entgegenblickt, ist nachvollziehbar, wurde das Projekt vom Stadtrat doch von Anfang an mit vorauseilendem Gehorsam behandelt. 2005 stoppte der Stadtrat sofort eigene Pläne zur Marktplatzgestaltung, als eine private Wirtschaftslobby unter dem Titel «IG Chance Marktplatz» ihm seine fixfertigen Entwürfe für die Neugestaltung des Marktplatzes samt einer sechsstöckigen Parkgarage mitten im Herzen von St.Gallen vorlegte.

Unter dem Vorwand der oberirdischen Marktplatzgestaltung und der Verknüpfung der beiden Vorlagen wird den Bürgern ein Projekt schmackhaft gemacht, welches mehrheitlich private Interessen bedient. Während sich die Gemüter an Markthalle, fehlenden Bäumen oder Bänken entzünden, verfolgt man in Ruhe das Projekt Parkgarage, welches alle bewährten verkehrspolitischen Grundsätzen auf den Kopf stellt. Den BürgerInnen wird vorgegaukelt, dass sie das eine nicht ohne das andere haben können.

Dabei darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass die beteiligten Geldgeber und Initianten eine grosse Anzahl der Parkplätze für ihre Mitarbeiter und Kunden vorgesehen haben. Für die Hand voll Parkplätze, die übrig bleibt, würde die Öffentlichkeit – neben der finanziellen Beteiligung der Stadt mit Steuergeldern – eine massive Behinderung des Verkehrs an einem heute bereits überlasten Punkt in Kauf nehmen. Dazu kommt die Verschandelung der Innenstadt durch die Zu- und Ausfahrt an einem der belebtesten Orte, wo dem motorisierten Verkehr der absolute Vortritt gelassen werden soll.

Wenn die Cityparking die Gegnerinnen und Gegner der Parkgarage Schibenertor als «gewisse politische Widerstände» verharmlost, unterschätzt sie den Widerwillen in der St.Galler Bevölkerung gegen diese Garage. Sollten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dadurch bevormundet werden, dass sie über die beiden Vorlagen nur zusammen abstimmen können, wird die SP zur Ablehnung beider Bauvorhaben aufrufen. Danach kann vielleicht endlich eine sachliche Diskussion über die Neugestaltung des Marktplatzes geführt werden.