SP ist erleichtert über Scheitern von Gutschein-Referendum

St.Gallen. Die SP St.Gallen zeigt sich in folgender Medienmitteilung erleichtert darüber, dass das Referendum gegen die 50 Franken Gutscheine gescheitert ist.

Die Medienmitteilung im Wortlaut:

Die SP St.Gallen ist erleichtert über das Scheitern des jungfreisinnigen Referendums gegen die 50 Franken Gutscheine. Die Umsetzung der Gutschein-Aktion wird somit nicht weiter verzögert. 

Natürlich wird die Verteilung der Gutscheine alleine keine Wende der konjunkturellen Situation herbeiführen. Der willkommene finanzielle Zustupf für alle St.Galler Haushalte ist jedoch ein begrüssenswertes Zeichen dafür, dass die Stadt St.Gallen in Krisenzeiten auch für unorthodoxen Massnahmen offen ist. 

Nur dank der grossmehrheitlichen Unterstützung der SP-Fraktion wurde die Vorlage im Stadtparlament überhaupt gutgeheissen. Dass das jungfreisinnige Referendum nun so deutlich gescheitert ist, bestätigt die SP in ihrer Sicht, dass eine finanzpolitische Wende möglich und nötig ist. 

Statt wiederholter Steuergeschenke an die Reichsten sind in der Krisenzeit Massnahmen notwendig, welche vor allem den tiefen und mittleren Einkommen zugute kommen. Die SP wird sich auch in Zukunft für eine solche Konjunkturpolitik einsetzen. Sie ist nicht nur effizienter, sondern auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.