Stabile Asylzahlen in Ausserrhoden

AR. Erstmals seit fünf Jahren ist die Zahl der Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen im Jahr 2007 nicht mehr wesentlich gesunken.

Im vergangenen Jahr hat sich diese Zahl auf den Werten der letzten beiden Vorjahre eingependelt. Somit hat sich gegenüber früher die Zahl der Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen auf tiefem Niveau stabilisiert.

Im Jahre 2007 wurden von den Bundesbehörden 56 Asylsuchende neu zugewiesen, das heisst 14 Prozent weniger als im Vorjahr (2006: 65 Personen). Mit 49 wurden bedeutend weniger Verfahren abgeschlossen (99). Dieser Rückgang steht vor allem im Zusammenhang mit den rückläufigen Neuzugängen der letzten Jahre. Ende des vergangenen Jahres waren 76 Asylsuchende (69) im Kanton anwesend.

Elf Asylsuchende erhielten eine vorläufige Aufnahme (30). Drei vorläufige Aufnahmen erloschen durch Wegzug (acht), während elf Personen nach Einzelprüfungen eine Jahresaufenthaltsbewilligung erhielten (zehn). Am 31. Dezember 2007 waren noch 77 vorläufig Aufgenommene (74) im Kanton. Insgesamt hat die Zahl der anwesenden Personen des Asylbereichs im Jahr 2007 von 143 auf 153 Personen zugenommen und entspricht 0.3 Prozent der gesamten Wohnbevölkerung des Kantons. Sie stammen aus 13 Herkunftsstaaten (13).

Nach dem Ausschluss aus der Sozialhilfe, nach erfolgter Wegweisung und abgelaufener Ausreisefrist wurden fünf Personen auf Antrag Sachleistungen der Nothilfe gewährt. (2006: neun Personen, wovon eine Familie mit fünf Personen) Der durchschnittliche Aufenthalt in der Nothilfestruktur betrug 38 Tage (35). In diesen Fällen war eine Ausschaffung nicht möglich.

Neue kantonale Rechtsgrundlagen
Durch die Anfang Jahr in Kraft getretene Asylgesetzrevision des Bundes werden die Abgeltungen des Bundes an die Kantone beträchtlich sinken. Zudem hat sich die kantonale Asylstatistik in den letzten Jahren rückläufig entwickelt. Deshalb beauftragte der Regierungsrat bereits im Jahre 2006 eine Arbeitsgruppe, in der Gemeinden und Kanton vertreten waren, die Organisation des Asylwesens grundlegend zu überprüfen und Vorschläge für eine Neuregelung zu unterbreiten. Dabei zeigte sich, dass sich die bisherige, sehr anpassungsfähige Organisation auch bei tiefen Zahlen bewährt.

Wegen der sinkenden Bundesabgeltungen werden höhere Kosten erwartet, was einen neuen Schlüssel zur Aufteilung der Kosten zwischen Kanton und Gemeinden zur Folge hat. So müssen die Personen des Asylbereichs nicht mehr wie bisher auf sämtliche Gemeinden verteilt werden, um auch die Kosten auf alle aufzuteilen. Sie können vielmehr in weniger Unterkünften kostengünstiger untergebracht und betreut werden.

Mehr anerkannte Flüchtlinge
Im vergangenen Jahr anerkannten die Bundesbehörden 17 Personen neu als Flüchtlinge (2006: 28). Mit diesem Status lebten Ende des letzten Jahres 134 Personen in Appenzell Ausserrhoden (128).